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Gütersloher Bürgermeister Henning Schulz ?verärgert und irritiert?

19 MAI 2017


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Statement von Bürgermeister Henning Schulz zu den Plänen des Unternnehmens Amprion für den Abschnitt Gütersloh-Hesseln
Als „in keiner Weise nachvollziehbar“ kritisiert Bürgermeister Henning Schulz die Entscheidung des Unternehmens Amprion, für den Abschnitt Gütersloh-Hesseln auf das Prüfverfahren einer Erdverkabelung zu verzichten, gleichzeitig aber anzukündigen, dass für den nördlichen Abschnitt (von Hesseln bis zur Landesgrenze Niedersachsen) die Option einer Erdverkabelung geprüft werden soll.
„In der bisherigen Argumentation ist Amprion jede Begründung schuldig geblieben, warum in einem Fall ein Prüfverfahren eingeleitet werden soll und im anderen nicht,“ zeigte sich der Gütersloher Bürgermeister „verärgert und irritiert“  über die Ankündigung des Unternehmens in einem Gespräch mit Vertretern der betroffenen Kommunen und des Kreises am Donnerstagvormittag. „Bislang wurde kein Zeitplan vorgestellt, der die abstrakte Argumentation der zeitlichen Infragestellung des Gesamtprojektes transparent belegt. In den nördlichen Anschnitten bzw. in Niedersachsen ist noch nicht einmal das Raumordnungsverfahren eingeleitet." In der Vergangenheit habe Amprion immer darauf verwiesen, dass das Unternehmen aufgrund der alten Gesetzeslage des EnLAG gar keine Prüfung der Erdverkabelung durchführen dürfe. Nun, nach Änderung des Gesetzes im Dezember 2015 entscheidet sich das Unternehmen, von dieser Möglichkeit für den Abschnitt von Gütersloh bis Hesseln keinen Gebrauch zu machen.  Schulz: "Ich halte diese Unternehmensentscheidung für nicht vermittelbar, solange keine Transparenz über die fachlichen Hintergründe der zugrunde liegenden Abwägung hergestellt wird. Die Reaktion der betroffenen Anlieger kann ich gut verstehen." Zur rechtlichen Situation müsse sich zunächst  die Bezirksregierung als Planfeststellungsbehörde äußern. Auf jeden Fall habe er die Amprion-Vertreter eingeladen, kurzfristig in den politischen Gremien der Stadt Gütersloh die Gründe für die vorliegende Entscheidung zu erläutern. „Dies kann bereits in der nächsten Hauptausschuss-Sitzung am kommenden Montag geschehen,“ sagt Henning Schulz. Eine Antwort auf die Einladung stehe allerdings noch aus. Über die Entscheidung des Unternehmens, die auch über eine Pressemitteilung kommuniziert wurde, hat der Bürgermeister die Ratsmitglieder noch am Donnerstag informiert.


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